Vor dem Auswärtsspiel des BVB am vergangenen Samstag in Frankfurt kam es in der Nähe des Waldstadions zu einem Polizeieinsatz, den wir nachfolgend hinterfragen möchten:
Etwa 65 BVB-Fans sowie einige wenige Anhänger von Eintracht Frankfurt wurden auf den letzten Metern ihrer Anreise von Einheiten der Bundes- und Landespolizei nahe des
Bahnhofs Stadion festgesetzt. Ohne jeden erkennbaren Anlass wurde die Gruppe von Fußballfans anschließend von den eingesetzten Beamten etwa 150 Minuten lang festgehalten, personalisiert sowie vereinfacht erkenndungsdienstlich behandelt. Erstaunlich war neben der Länge des Einsatzes insbesondere die Tatsache, dass sich die Maßnahmen sowohl gegen Fans der Gastmannschaft als auch gegen einzelne Fans des Heimteams richtete, die sich zufällig gemeinsam auf dem Weg zum Stadion befanden, wodurch die Auswahl der kontrollierten Personen durch die
beteiligten Beamten überaus willkürlich erscheint. Besonders fragwürdig erscheint darüber hinaus die Tatsache, dass die Beamten während der gesamten polizeilichen Maßnahme den Betroffenen weder den Grund für die Maßnahme, ferner noch die Rechtsgrundlage mitteilen konnten. Lediglich eine Mitteilung der Frankfurter Polizei per Twitter lässt im Nachhinein darauf schließen, dass die Maßnahme wohl dazu dienen sollte, Personen für das Tragen von Schlauchschals im Rahmen eines späteren Ordnungswidrigkeitenverfahrens belangen zu können.
Aufgrund der vorstehend geschilderten Maßnahme war es den betroffenen Fans daher nicht möglich, sich frei im Stadionumfeld zu bewegen, um sich etwa mit anderen Fans vor
dem Stadion zu treffen oder auch nur pünktlich zum Anpfiff ins Stadion zu gelangen. Auf den ersten Blick scheint dieser massive Grundrechtseingriff durch die eingesetzten Beamten nicht den strengen Anforderungen an den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz – der bei einem Grundrechtseingriff immer zu wahren ist – zu genügen.
Wir fordern die Frankfurter Polizei sowie die beteiligten Einheiten der Bundespolizei deshalb zu einer umfassenden Aufarbeitung des Einsatzes auf und werden in den kommenden Wochen mit betroffenen Mitgliedern der Fanhilfe Dortmund mögliche rechtliche Schritte zur Überprüfung des Einsatzgeschehens erörtern.